Die Junge Europäische Bewegung ruft den Gipfel zur Großzügigkeit auf
17./18 Juli 2020: Seit gestern Vormittag beraten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf einem Außerordentlichen Gipfel in Brüssel. Dabei geht es vor allem um die Maßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sowie die überfällige Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU.
Die EU Kommission schlägt unter anderem vor, Mittel in Höhe von 750 Mrd. € in die Hand zu nehmen, um die Folgen der Pandemie so klein wie möglich zu halten. Dies freut den Schatzmeister der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg David Knöner: „Erfreulich ist bei dieser Angeregtheit vor allem, dass es seit langem mal wieder eine deutsch-französische Initiative gegeben hat, die das Vorhaben der Kommission mitträgt. Außerdem ist es großartig, dass die EU sich endlich dazu durchringt, gemeinsame Schulden aufzunehmen – auch wenn es nur in dieser einmaligen Situation ist.“
Der Vorschlag der Kommission beinhaltet, dass ein Teil des Betrags an die Mitgliedstaaten ausgezahlt wird und dabei nicht die Pflicht zur Rückzahlung besteht. Es scheint, als hätten zumindest einige Mitglieder des Europäischen Rates begriffen, dass es hier ums Ganze geht. Wenn Europa es nicht schafft in dieser dramatischen Situation, in der wir alle gemeinsam vor der wohl größten Wirtschaftskrise stehen, die es jemals gab, zusammen zu stehen, dann ist das wohl das Ende der Europäischen Einigung. Jetzt ist nicht die Zeit für nationale Befindlichkeiten und verfehlte, rückwärtsgewandte Politik. Denn wenn es Europa gelingt in dieser Krise zusammen zu stehen und eine starke gemeinsame Antwort zu finden, dann könnte auch dem letzten klar werden, dass man große Herausforderungen besser gemeinsam anpackt, als dass sich alle hinter ihren eigenen nationalen Grenzen vor den Realitäten der globalisierten Welt verstecken.