Berliner EuropaDialog

10. Berliner EuropaDialog

Wie viel „Green“ ist im Clean Industrial Deal der EU?

Der von der Europäischen Kommission vorgestellte Clean Industrial Deal sollte Europas Weg zur Klimaneutralität entscheidend prägen. Im Fokus standen der Ausbau nachhaltiger Industrien, die Förderung sauberer Technologien sowie der Umbau hin zu einer klimafreundlichen Wirtschaft – mit „Tempo, Ehrgeiz und Zielstrebigkeit“, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte.

Doch wie konkret sind die Antworten auf den steigenden Energiebedarf? Wird der Deal der Klimakrise gerecht – und welchen Beitrag leistet er zu sozialer Gerechtigkeit und fairen Arbeitsplätzen?
Diese und weitere Fragen haben wir mit Euch diskutiert.

Unser Panel bestand aus:
Barbara Gessler (Grußwort), Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland
Dr. Ulrike Beland, Referatsleiterin für Ökonomische Fragen der Klima- und Energiepolitik, Deutsche Industrie und Handelskammer
Niels Schuster, Generaldirektion Klimapolitik, Europäische Kommission
Sylwia Andralojc-Bodych, Referentin für EU-Klimapolitik, Germanwatch

9. Berliner EuropaDialog

Feminismus & Rechtspopulismus? Frauen an der Spitze rechter Parteien in Europa

In den letzten Jahren beobachten wir in Europa ein Erstarken rückwärtsgewandter politischer Bewegungen, die auch von Frauen unterstützt und manchmal sogar angeführt werden. Diese Entwicklung wirft Fragen auf: Welche Gründe machen Frauen an der Spitze insbesondere rechter Parteien erfolgreich, obwohl diese klar antifeministische Positionen vertreten? Wirkt sich das auf die hart erkämpften Fortschritte der Gleichstellungspolitik in der Europäischen Union aus?

Gemeinsam mit unserem Expertinnen-Panel beleuchteten wir, wie rechtspopulistische Parteien in Europa die Rolle der Frau instrumentalisieren und welche Ideologien ihren Handlungen zugrunde liegen. Im Anschluss blickten wir auf die Bedeutung dieser Entwicklungen für die Zukunft der Frauenrechte in Europa und schauten uns an, wie die EU in diesem Bereich aufgestellt ist. Abschließend diskutierten wir, welche Strategien notwendig sind, um die bereits durchgesetzten Frauenrechte verteidigen und ausbauen zu können.

Unser Panel bestand aus:
Barbara Lochbihler, Vizepräsidentin Europäische Bewegung Deutschland e.V.
Elisa Gutsche, Juristin und Politikwissenschaftlerin, Autorin der Studie “Triumph der Frauen? The Female Face of the Far Right in Europe”
Lea Lochau, Amadeu Antonio Stiftung, Fachstelle Gender und Rechtsextremismus

8. Berliner EuropaDialog

Europas Schutzschild – Die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Zum Zeitpunkt des Dialogs war eine stabile europäische Sicherheitsarchitektur angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von hoher Relevanz. Gleichzeitig konnte bei einer Wiederwahl Trumps ein Ausfall der USA als stärkste Partnerin innerhalb der NATO drohen. Vor dem Hintergrund dieser Konfliktlinien haben wir mit Euch den sicherheitspolitischen Rahmen der EU betrachtet und die NATO als transnationales Verteidigungsbündnis beleuchtet sowie ihre Bedeutung für die europäische Sicherheit herausgearbeitet.

Zudem war das Europäische Parlament neu gewählt, die Europäische Kommission im Herbst neu besetzt. Gemeinsam fragten wir: Wie kann Europa seine Verteidigungsfähigkeit stärken und gleichzeitig Sicherheit und Stabilität gewährleisten? Und was ist nötig, damit die Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, um die gemeinsamen Sicherheitsziele zu erreichen?

Unser Panel bestand aus:
Dr. Annegret Bendiek, Stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik
Gosia Binczyk, Stellvertretende Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission Berlin
Heinrich Brauß, Generalleutnant a.D., ehemaliger beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik
Rüdiger Lüdeking, ehemaliger Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen, Experte für Rüstungskontrolle, Botschafter a.D.

7. Berliner EuropaDialog

Erreicht dich Europa? Die Rolle der Medien bei der Vereinigung einer fragmentierten Öffentlichkeit

Am 9. Juni 2024 stand die #Europawahl2024 an. In einer Umfrage gaben allerdings nur 78% der Wahlberechtigten in Deutschland an, dass sie zur Europawahl gehen würden, wenn diese nächste Woche stattfände. Doch wie viele würden ihren guten Vorsatz umsetzen? Wie wichtig und präsent ist Europa für die Gesellschaft? Gibt es überhaupt eine europäische Öffentlichkeit, die uns verbindet? 

Auf Basis dieser Fragen haben wir gemeinsam diskutiert, ob und welche Formen europäischer Öffentlichkeit sich über die Jahrzehnte entwickelt haben und wie Medienhäuser und die europäischen Institutionen dazu beitragen können, eine stärkere europäische Identität zu schaffen. Wie läuft die Berichterstattung zu europapolitischen Themen hinter den Kulissen ab? Hat Europa es geschafft, sprachliche Herausforderungen zu überwinden und einen gemeinsamen politischen Diskurs über Ländergrenzen hinweg zu schaffen?

Unser Panel bestand aus:
Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland
Dr. Dominik Hierlemann, Senior Advisor der Bertelsmann Stiftung
Valerie Höhne, Redakteurin SZ-Dossier, ehemalige Redakteurin Tagesspiegel, Spiegel
Harald Schumann, Redakteur und Initiator von Investigate Europe, Autor, ehemaliger Tagesspiegel-Redakteur

6. Berliner EuropaDialog

EU-Asylrechtsreform – Europäische Werte auf dem Prüfstand?

Zwischen Erleichterung und Verzweiflung: Im Juni 2023 einigten sich die EU-Innenminister:innen auf eine Reform des europäischen Asylrechts. Der Druck war immens, es starben weiterhin Monat für Monat Geflüchtete auf dem Mittelmeer. Doch der ersten Euphorie darüber, dass die EU in der Migrationspolitik überhaupt noch zu Entscheidungen fähig ist, schlug schnell eine Welle der Empörung entgegen: Pro Asyl nannte die Einigung einen „historischen Fehler“.

Auf diesem EuropaDialog haben wir den Status quo kritisch hinterfragt. Worauf haben sich die Ministerinnen und Minister geeinigt? Wird die viel diskutierte Reform wirklich kommen? Und ist sie in dieser Form mit unseren europäischen Werten vereinbar? Mit einem kritischen Blick auf diese Fragen wollten wir mit Euch über die Asylpolitik diskutieren – wie immer: aus europäischer Perspektive!

Unser Panel bestand aus:
Prof. Dr. Tanja Börzel, Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration, Freie Universität Berlin
Linda Teuteberg, MdB, Sprecherin für Migration, FDP-Fraktion
Enad Altaweel, Vorstandsmitglied, Grüne Berlin
Anna Schmidt, Referentin in der Generaldirektion Inneres und Sicherheit, Europäische Kommission
Lena Düpont, MEP, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, EVP-Fraktion

5. Berliner EuropaDialog

European Green Deal – Keine Energie mehr?

Kurz nach ihrem Amtsantritt 2019 legte Ursula von der Leyen ihre ambitionierten Pläne für einen European Green Deal vor.  Der Green Deal war in politischen Debatten sehr präsent, aber was genau stand dahinter? Wie sollte das angepeilte 1,5 Grad-Ziel erreicht werden?

Auf diesem EuropaDialog wollten wir mit Euch konkret über den Klimaschutz in der EU sprechen. Im Fokus: die Transformation des Energiesektors. Wie verläuft der Weg zum grünen Strom, welche Maßnahmen existieren? Und sind Politik und Energieunternehmen eigentlich im Gleichschritt unterwegs? Wir schauten uns die Green-Deal-Pläne an dieser Stelle genau an – im Spannungsfeld zwischen EU-Regulierung und nationaler Umsetzung.

Unser Panel bestand aus:
Jutta Paulus, Mitglied des Europäischen Parlaments, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Robert Gampfer, Politischer Referent für Klima, Energie und Umwelt bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Jonas Heid, Fachbereichsleiter für Energiewirtschaft und Regulierung beim Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft

4. Berliner EuropaDialog

Kurswechsel Chinapolitik? Die komplizierte Suche nach einer europäischen Chinastrategie

Das Verhältnis zwischen China und Europa ist vielschichtig und ambivalent. Als größter Handelspartner der EU ist China Partner, auf dem Weltmarkt Wettbewerber und zugleich systemischer Rivale. Wie soll die Europäische Union diesem Spannungsverhältnis begegnen? Wie können die unterschiedlichen politischen Herangehensweisen der EU-Mitgliedsstaaten gegenüber China in einer gemeinsamen europäischen Strategie münden? Und wie können wir die europäische Wirtschaft unabhängiger gestalten, um unerwünschte politische Einflussnahme Chinas in Europa zu verhindern?

Um uns diesen Fragen zu widmen, haben wir unseren Blick nach Ostasien gerichtet und gemeinsam europäische Strategien und Lösungen diskutiert.

Unser Panel bestand aus:
Michael Roth, Mitglied des Bundestages und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
Aya Adachi, Analystin beim Mercator Institut for China Studies, forscht zu Wirtschaftspolitik in Ostasien
Finn Mayer-Kuckuk, Journalist und Redaktionsleiter des China.Table

3. Berliner EuropaDialog

Ziemlich beste Freunde – Ist das Misstrauen zwischen Berlin und Paris ein Problem für Europa?

Seit der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vor 60 Jahren galten Deutschland und Frankreich als „moteur de l’Europe“. Zwei Länder, die selten einer Meinung waren – und doch stets Kompromisse geschlossen haben. Doch seit einiger Zeit schien das Verhältnis angespannter, unter anderem in der Energie-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Daher waren die Augen Europas auf Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz gerichtet. Das wollten wir analysieren, um zu verstehen, wie es um die deutsch-französischen Beziehungen zum Zeitpunkt des Dialogs stand – und welche Folgen dies für Europa hat.

Unser Panel bestand aus:
Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa im Auswärtigen Amt und Abgeordnete des Deutschen Bundestages
Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
Pascal Thibaut, Journalist und Deutschland-Korrespondent von Radio France Internationale

2. Berliner EuropaDialog

Das Dilemma Taliban – Europa auf der Suche nach einer Rolle in Afghanistan

Der abrupte Abzug der westlichen Staaten aus Afghanistan – wir alle haben noch die chaotischen Bilder vom Flughafen in Kabul im Kopf – stürzte das Land ins Chaos. Nach 20 Jahren Kampfeinsatz haben die Taliban erneut die Macht übernommen. Straßenkontrollen, Mädchen, die nicht in die Schule dürfen, und islamistische Aufseher in Frauenkliniken. Dies alles gehörte in Afghanistan nun wieder zum Alltag.

Wir wollten erfahren, wie es um die humanitäre Lage steht. Schaffen es die Taliban, die Bevölkerung mit Nahrung und Elektrizität zu versorgen? Wie geht es den afghanischen Frauen? Und: Wir haben die Strategie der Europäischen Union diskutiert: Ist am Ende eine Zusammenarbeit mit der Taliban-Regierung – angesichts der Not der Menschen – unausweichlich? 

Unser Panel bestand aus:
Theresa Breuer, Journalistin und Kriegsberichterstatterin, Mitbegründerin der Luftbrücke Kabul
Erik Marquardt, Mitglied des Europäischen Parlaments (Die Grünen/Europäische Freie Allianz), Mitbegründer der Luftbrücke Kabul
Dr. Harun Badakhshi, Chefarzt und Hochschullehrer, Vorstandsvorsitzender Afghanistan Forum in Deutschland

1. Berliner EuropaDialog

Ausbildung & Karriere in den EU-Institutionen – Aber wie?

Dies war der erste Berliner EuropaDialog – gestartet als eine Q&A-Veranstaltung zu den unterschiedlichen Karrierewegen innerhalb der europäischen Institutionen. Ihr könntet Euch einen Job in der EU vorstellen? Dies war die Leitfrage. Wir wollten Euch einen Überblick geben über Anlaufstellen und Bewerbungskriterien. Und: Wir haben einen Einblick gegeben, in die Arbeitskultur und den Alltag innerhalb der EU-Kommission und des Parlaments. Dazu hatten wir drei Referent:innen eingeladen, die einerseits aus ihrer persönlichen Erfahrung berichtet haben und Eure Fragen individuell beantworteten.

Unser Panel bestand aus:
Renke Deckarm, Pressesprecher und stellvertretender Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München
Petra Wolf, Büroleitung und politische Referentin im Europabüro Berlin von MEP Gabriele Bischoff
David Courtin, European Union Careers Ambassador an der HU Berlin