Simulation Europäisches Parlament 2023

Die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) wurde 1999 von den Jungen Europäischen Föderalist:innen Berlin-Brandenburg (JEF-BB) ins Leben gerufen und wird seitdem jedes Jahr mit großem Erfolg organisiert. Seit 2009 findet die SIMEP an zwei Terminen im Jahr statt.


Nach vier Jahren (Pandemie-)Pause konnte die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) am 24. und 25. November 2023 endlich wieder im Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden.

Die Teilnehmer:innen wurden am 24. November im Plenarsaal von Dominik Geier begrüßt, dem Vorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalist:innen Berlin-Brandenburg. Die Schirmherrin der diesjährigen SIMEP Cornelia Seibeld (Präsidentin des Abgeordnetenhauses) wandte sich danach per Videobotschaft an die jungen Abgeordneten und appellierte angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und Israel, gerade jetzt für Demokratie und Freiheit einzutreten. Auch der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, sprach in seinem Grußwort die aktuelle Weltlage an und betonte den Wert der Demokratie, die für Deutschland und Europa gleichermaßen Privileg und Verpflichtung sei.

Danach ging es für die SIMEP-Abgeordneten an die eigentliche parlamentarische Arbeit. Zunächst wurde in nach Ländern aufgeteilten Gruppen die Funktionsweise der EU insgesamt und die Perspektive jedes einzelnen Mitgliedsstaates beleuchtet.
Nach der Mittagspause folgte der Wechsel in die Fraktionen, wo die jungen Abgeordneten nun die Positionen ihrer Fraktion zu den Themen der SIMEP den EU-China-Beziehungen und weiteren Aspekten der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie zur Weiterentwicklung der Demokratie in Europa herausarbeiteten. Dabei wurden sie von unseren freiwilligen Helfer:innen und den Politiker:innen Gabriele Bischoff (MdEP, SPD), Thomas Hacker (MdB, FDP) und Thomas Heilmann (MdB, CDU) unterstützt.
Nachdem die Fraktionen sich intern darauf verständigt hatten, welche Parlamentarier:innen die Positionen der Fraktion in welchem der SIMEP-Ausschüsse vertreten sollten, fand der erste Teil der Simulation mit einer Pressekonferenz ihren Abschluss. Bei dieser wurden die Positionen der politischen Lager durch die Pressesprecher:innen der Fraktionen erläutert.

Der zweite Simulationstag startete inhaltlich anspruchsvoll, aber die Abgeordneten zeigten sich gut ausgeruht, um in den sechs Ausschüssen zu verhandeln, welche Änderungsanträge im Parlament zur Abstimmung kommen sollten.
Danach ging es wieder in die Fraktionen, hier gab es erneut wertvollen Input von Berufspolitiker:innen, diesmal von Tobias Bauschke (MdA a.D., FDP), Franziska Brychy (MdA, Die Linke), Dr. Susanna Kahlefeld (MdA, Bündnis 90/Die Grünen), Ana-Maria Trăsnea (MdB, SPD) sowie von Prof. Dr. Christine Reh (Hertie School) als Expertin für Rechtspopulismus in Europa.
Anschließend war zwar Mittagspause, die Abgeordneten waren nun aber voll im Flow und nutzten die Gelegenheit, um informell die Positionen der anderen Fraktionen zu sondieren und Bündnisse vor der großen Plenardebatte zu schmieden.

Die Plenardebatte bildete ab 14 Uhr den krönenden Abschluss der Simulation: Zunächst ging es um die Beziehungen der EU zu China. In der Abwägung wirtschaftlicher Vorteile gegenüber der Achtung von Menschenrechten positionierten sich die Abgeordneten klar für letzteres und sprachen sich für Sanktionen gegen Personen und Organisationen aus, die an Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet beteiligt sind.
Die zweite Beschlussvorlage hatte mögliche Änderungen der EU-Verträge zum Inhalt. Aspekte wie die Idee einer europäischen Armee sorgten für eine lebhafte Debatte und knappe Abstimmungsergebnisse. Bei der Frage, ob für Wahllisten zur Europawahl künftig verpflichtende Quoten gelten sollen, um die Geschlechterparität zu sichern, kam es dann sogar zum Votum per „Hammelsprung“. Am Ende stand ein Parlamentsbeschluss, mit dem sich die Mehrheit der SIMEP-Abgeordneten zwar gegen die Quotierung der Wahllisten, aber für die Verleihung des Initiativrechts an das EU-Parlament, die Verkleinerung der EU-Kommission auf höchstens 18 EU-Kommissar:innen und weitere Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Demokratie aussprachen.

Parallel zum parlamentarischen Prozess sorgten 15 weitere Teilnehmer:innen als SIMEP-Presseteam unter der Leitung von Moritz Baumann (Table.Media) dafür, dass die „vierte Gewalt“ auch bei der SIMEP vertreten war. Sie arbeiteten unermüdlich an der SIMEP-Zeitung, die am Ende alle Teilnehmer:innen mit nach Hause nehmen konnten. Dabei wurden sie von den „Medienprofis“ Birgit Schmeitzner (Pressesprecherin der EU-Kommission in Deutschland), Leonie Düngenfeld und Gabriel Rinaldi sowie einigen Helfer:innen mit entsprechender Expertise unterstützt.

Hier findet ihr die SIMEP-Zeitung!

Wir bedanken uns beim Abgeordnetenhaus für die Kooperation, beim Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, der Europa-Union Deutschland und der Europa-Union Berlin für die Förderung sowie bei allen Teilnehmer:innen, Helfer:innen und Gäst:innen für die Mitwirkung!

Hier geht es zur Website der SIMEP: 
www.simep.eu

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